Bürgerblock wirft Mehrheit im Stadtparlament Machtpolitik vor

21. November 2011

Vorsitzender Heinz Olbert kritisiert SPD und UBL, spricht über Deutsche Bank und „Strubbelies“ sowie über den geplatzten Traum einer Koalition (HA vom 21.11.2011)

Biedenkopf. SPD und UBL nutzen ihre Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gnadenlos aus – diesen Eindruck hat der Bürgerblock Vorsitzende Heinz Olbert in den vergangenen Monaten gewonnen. Während der jährlichen Bildungsveranstaltung des Bürgerblocks im Hütter Treff erläuterte er den 57 interessierten Besuchern, wie er zu diesem Eindruck kommt.

Vor allem wies er darauf hin, wie der Haushaltsplan in diesem Jahr entstanden ist. In früheren Jahren habe man sich über die Fraktionen hinweg auf einen gemeinsamen Plan verständigt. In diesem Jahr dagegen habe es kein Angebot an alle Fraktionen gegeben, den Haushalt gemeinsam zu besprechen, um eventuelle Änderungswünsche noch vor der Einbringung ins Stadtparlament am 24. November einzuarbeiten...mehr