Grußwort

23. Juli 2015

 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 06. März entscheiden Sie mit Ihrer Stimme über die weitere Zukunft unserer Heimatstadt und Ihrer Stadtteile. Sie kennen den Bürgerblock Biedenkopf als einen zuverlässigen Partner, der eine faire und sachliche Stadtpolitik macht. Durch unsere Initiative bzw. durch unsere Unterstützung konnten u.a. folgende Maßnahmen angefangen bzw. durchgeführt werden:

– Ausbau des kulturellen Angebotes
– Einrichtung eines Bürgerbusses
– Gründung eines Fördervereins des Lahnauenbades Biedenkopf, der sich in vorbildlicher Weise um die Pflege und die Sauberkeit des Badgeländes kümmert.
– Verkehrsberuhigung auf dem Marktplatz
– Förderung des Ehrenamtes
– Dorferneuerung in Engelbach
– Bau des Mehrgenerationenplatzes in Kombach
– Barrierefreier Übergang zwischen Bus und Bahn in Wallau

Leider war die derzeitige Koalition lt. Aussagen eines Koalitionspartners vordringlich damit beschäftigt, die „Altlasten“ der Vorgängerregierung zu beseitigen. Einer Vorgängerregierung also, die aus einer Großen Koalition unter Führung der SPD bestand. Dies führte leider dazu, dass viele dringende Angelegenheiten in unserer schönen Heimatstadt immer wieder durch die derzeitige Koalition verschoben bzw. gar nicht erst angepackt wurden.

So ist es noch immer um die Sauberkeit dieser Stadt schlecht bestellt. Ein Austausch der Leuchtmittel bei unseren Straßenlaternen brachte nur Nachteile für unsere Bürgerinnen und Bürger. In Biedenkopf bleibt es seither immer länger dunkel. Gegen den stetig ansteigenden Leerstand wird nichts unternommen. Attraktive Gebäude wie Marktplatz 2 stehen immer noch leer.

Gebühren- und Steuererhöhungen (Friedhof, Kindergärten, Abwasser, Gewerbe- und Grundsteuer für Bürgerinnen und Bürger fielen immer wieder an. Jetzt will man auch noch den Hausbesitzern durch wiederkehrende Straßenbeiträge immer tiefer in die Tasche greifen.

Ein ausgeglichener Haushalt konnte nur durch die steigende Wirtschaftskraft unserer Gewerbetreibenden, was sich in hohen Steuereinnahmen niederschlug, eingebracht werden und nicht durch Maßnahmen der Koalition.  Offen ist auch, was die derzeitige Koalition mit dem Bürgerhaus in Biedenkopf vorhat. Unterschiedliche Informationen dazu brachten leider auch keine Klarheit. Wird die Kernstadt demnächst der einzige Stadtteil ohne Bürgerhaus sein?

An anderer Stelle soll ein mit hohen Herstellungs- und Folgekosten verbundenes Freizeitgelände errichtet werden, was in hohem Maße von den Bürgern gar nicht gewünscht ist.
Hierbei ist deutlich erkennbar, dass bei der jetzigen Regierungskoalition eindeutig die Parteipolitik im Vordergrund steht. Der viel beschworene Bürgerwille zählt nur dann, wenn er mit der Parteimeinung übereinstimmt.

Bei uns im Bürgerblock, liebe Bürgerinnen und Bürger, ist es hingegen immer noch so, dass unsere Mitglieder nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen dürfen. Einen Fraktionszwang gibt es nicht, bei uns wird kein Druck auf Mitglieder ausgeübt. Wenn sie wollen, dass Biedenkopf mit all seinen Stadtteilen zukunftsfähig wird , die Stadtteile gestärkt und die Innenstadtentwicklung endlich vorangetrieben wird, dann gehen Sie bitte am 06. März zur Wahl und geben Sie Ihre Stimme der Liste 6 – Bürgerblock Biedenkopf.

Herzlichst, Ihr

Heinz Olbert